Griffigkeitsmessungen als Nachweis für ordnungsgemäße Ölspurbeseitigung

Ölspuren müssen nach den anerkannten Regeln der Technik beseitigt werden. Diese werden im Merkblatt DWA-M 715 „Ölbeseitigung auf Verkehrsflächen“ vom Juni 2007 beschrieben. „Die Reinigungsleistung muss von dem zuständigen Straßenbaulastträger vor der Freigabe geprüft werden.

Wenn zertifizierte Fachbetriebe mit geschultem Fachpersonal und nach RAL GZ 899 zertifizierter Technik reinigen, kann davon ausgegangen werden, dass die geforderten Reinigungsergebnisse sicher erreicht werden. DWA-M 715 fordert mindestens 80% des Ausgangswertes. Bei Maschinenzertifizierungen nach RAL GZ 899 werden mindestens 90% verlangt, so dass davon auszugehen ist, dass die DWA-Forderung mindestens erfüllt und i. d. R. sogar übertroffen wird. Fachbetriebe für Verkehrsflächenreinigung nach RAL GZ 899 setzen zertifizierte Reinigungsmaschinen ein.

Die Entscheidung darüber, ob eine Reinigung erfolgreich war und die Verkehrsfreigabe erfolgen kann, liegt ausschließlich in der Verantwortung des Straßenbaulastträgers bzw. des vom ihm Bevollmächtigten vor Ort oder der Polizei. Der Fachbetrieb haftet gegenüber seinem Auftraggeber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden, die nach der Beseitigung von Ölspuren eventuell entstehen und nachweislich auf unsachgemäße Arbeitsweise zurückzuführen sind. Im Gegensatz zur Anwendung der Ölbindermethode ohne Nass-Nachreinigung sind Unfälle nach maschineller Nassreinigung durch Fachbetriebe für Verkehrsflächenreinigung nach RAL GZ 899 seit deren Einführung etwa Mitte der neunziger Jahre nach unserer Kenntnis jedoch in keinem einzigen Fall vorgekommen.

Griffigkeitsmessungen erfordern – wenn sie durchgeführt werden sollten - je nach dem Ausmaß der betroffenen Flächen einen entsprechenden zusätzlichen Zeitaufwand und führen zu einer längeren Sperrung der Fahrbahn. Die Gesamt-Einsatzzeit für Personal und Technik wird verlängert, wodurch die Kosten pro Einsatz erhöht werden. Die Messungen können die Einsatzkosten je nach Umfang der gereinigten Flächen sowie den an den Einsatzstellen herrschenden Umständen und Arbeitsbedingungen sogar um ein Mehrfaches erhöhen. Befinden sich die Mess-Bereiche auf stark frequentierten oder mehrspurigen Fahrbahnen oder müssen die Arbeiten bei Dunkelheit ausgeführt werden, entsteht ein zusätzlicher Aufwand für die Absicherung und Beleuchtung.

Versicherungen machen die Erstattung der Rechnungsbeträge zu Recht davon abhängig, dass die Kostenminderungspflicht beachtet wird. Da Griffigkeitsmessungen das Gegenteil bewirken, sind von Seiten der eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer entsprechende Widerstände bei der Bezahlung der Rechnungen zu erwarten. Die zu dieser Leistung befähigten Fachbetriebe sollten daher solche Einsätze nur dann ausführen, wenn die Messungen vom Kostenträger beauftragt werden und der zuständige Straßenbaulastträger im Einzelfall den Messungen zugestimmt hat.